Wort des Monats: Kompromissfähigkeit
Politische Gewissheiten schwinden gerade in atemberaubendem Tempo. In den Worten von Brookings-Analyst Robert Kagan: „Die demokratische Allianz, die das Fundament der liberalen Weltordnung unter US-amerikanischer Führung bildete, löst sich auf.“ Das hat der die Werte- und Sicherheitsgemeinschaft mit Europa in Frage stellende Auftritt von JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch einmal unmissverständlich vor Augen geführt. Diese Disruption schafft massive neue Unsicherheiten – bei den Menschen und in der Wirtschaft, die in Österreich durch die andauernde Konjunkturflaute und stark gestiegene Kosten ohnehin schon stark verunsichert sind. Ein Zollkrieg etwa oder eine forcierte Wiederaufrüstung könnten unseren Wohlstand und sozialen Zusammenhalt auf lange Zeit empfindlich belasten.
In dieser Lage müssen die nationale und europäische Politik stimmungsbasierten destruktiven Kräften mit Verantwortlichkeit und Intelligenz überzeugend entgegentreten und rasch zu faktenbasierten Lösungen kommen, die den komplexen Herausforderungen gerecht und zudem breit akzeptiert werden. Das verlangt ein hohes Maß an demokratischer Kompromissfähigkeit. Beim nächsten Versuch, eine tragfähige Regierung für Österreich zu bilden, ist diese stark gefordert. Es wäre ein starkes, Vertrauen bildendes Signal, wenn es den Verhandelnden gelänge, liebgewonnene Zöpfe abzuschneiden und sich auf einen glaubwürdigen Plan zur nachhaltigen Budgetsanierung zu verständigen, der jeder Klientel etwas abverlangt.
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